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 Antwort vom Gemeinderat Obersiggenthal
auf die Anfrage Kindergartenprovisorium 

Offene Anfrage bezüglich der Sachlage zu
Geschäft 2016.28 Verpflichtungskredit von CHF 780'000
für die Erstellung eines Kindergartenprovisoriums auf dem Gelände des Oberstufenschulzentrums (OSOS)

An der Einwohnerratssitzung vom 15. Sept 16. verabschiedete der Einwohnerrat einen Verpflichtungskredit von CHF 780'000 für die Erstellung eines Kindergartenprovisoriums auf dem Gelände des Oberstufenschulzentrums mit grosser Mehrheit, obwohl keine konkreten Fakten in Form von Offerten oder eine Fahrtrichtung ob Miete bzw. Kauf klar waren.

Die SVP stellte einen Rückweisungsantrag mit dem Auftrag, die Vorlage in der Oktober Sitzung, spätestens aber im Dezember, mit ergänzenden und möglichst genauen Angaben neu vorzulegen. Es sollte darin klar ersichtlich sein, ob Kauf oder Miete bzw. welches Finanzierungsmodell gewählt wird. Was wird angestrebt? Eine Neuerstellung oder Occasion? Die Vorlage sollte eine Offerte favorisieren, aber sicherlich auch eine Konkurrenzofferte beinhalten. Leider wurde dieser Rückweisungsantrag abgelehnt und der Rat gab sich damit zufrieden die Katze im Sack zu kaufen.

Die Gegenargumente der zuständigen Gemeinderätin Marie Louise Nussbaumer (SP), die Submission erfolge erst nachher. Das Ganze beruhe auf einer Kostenschätzung. Ein Zeitdruck sei gegeben, denn im Sommer 2017 müssen mindestens 2 Schulzimmer, zu Beginn des Schuljahres im August stehen, konnten den Einwohnerrat überzeugen.

An der Dezembersitzung 2016 wollte die SVP Fraktion vom der Gemeinderätin Nussbaumer wissen, wie nun der Stand der Dinge sei, ob man nun kauft, mietet und wie finanziert werde. Leider konnte man noch keine konkreten Antworten geben und diese Antworten die gegeben wurden waren nicht überzeugend und zögerlich. Wird da mit offenen Karten gespielt? Diese Frage stellt sich uns mittlerweile.
SVP Fraktion vermuten dass in diesem Projekt noch keine konkreten Schritte unternommen worden sind und evtl. wertvolle, im September proklamierte knappe Zeit ungenutzt verstrichen gelassen wurde. Diese Tatsache hat uns zu dieser offenen Anfrage veranlasst, mit dem Hintergrund das nicht nur der Einwohnerrat informiert werden sollte, sondern auch die Bevölkerung, eine Aufklärung verdient hat.

Wir bitten die zuständige Gemeinderätin Marie Louise Nussbaumer uns folgende Fragen zu beantworten:

• Was wird angestrebt? Eine Neuerstellung oder Occasion?
• Welches Finanzierungsmodell wird gewählt, Kauf, /Kauf-Rückkauf, Miete, oder Leasing ?
• Welche Bauart der Provisorien wird angestrebt, Holzbau, Metallbau oder alternative Produkte?
• Wurden schon eine Submission durchgeführt? Wenn nein warum wurde dies trotz Zeitdruck versäumt?
• Ist abschätzbar ob der Verpflichtungskredit reicht oder ein ist ein Nachtragskredit in Aussicht?
• Kann der Bezugstermin Schulstart August 2017/2018 eingehalten werden?

Wir würden es begrüssen wenn diese Fragen innert nützlicher Frist beantwortet werden, so das auch die Bevölkerung davon in Kenntnis gesetzt wird.

SVP Einwohnerratsfraktion
Obersiggenthal
03.01.2017